CDU Südhessen steht hinter Dr. Michael Meister

(Heppenheim, 26.1.2018). Die CDU Südhessen steht weiter geschlossen hinter Dr. Michael Meister. Der Bergsträßer CDU-Politiker wurde beim Bezirksparteitag in Gernsheim wie die gesamte Führungsmannschaft mit einem beeindruckenden Ergebnis in seinem Amt als Bezirksvorsitzender bestätigt. 48 von 49 anwesenden stimmberechtigten Delegierten gaben Meister die Unterstützung für eine weitere Wahlperiode. Im Bezirksverband Südhessen sind die Kreisverbände der CDU Bergstraße, Darmstadt, Darmstadt-Dieburg, Groß-Gerau und Odenwaldkreis organisiert. Meister hat Ende 1999 den Vorsitz dort übernommen.

Beim diesjährigen Treffen in der Gernsheimer Stadthalle hatte zunächst Jürgen Banzer als Vorsitzender der Enquête-Kommission über die Veränderungen der hessischen Verfassung berichtet, die von einem Verfassungskonvent vorgeschlagen werden. Banzer lobte den Weitblick der Verfassungsmütter und –väter, deren „kluge Regelungen“ nunmehr mit 15 Änderungen behutsam weiterentwickelt werden sollen. U.a. wird das Ehrenamt als Staatsziel benannt und die Regeln für Volksbegehren und Volksentscheide erleichtert. Der Wunsch, den Gottesbezug in die Verfassung aufzunehmen, konnte nicht realisiert werden. „Die CDU war die einzige Partei, die dies unterstützt hat“, so Banzer. Mit der Neuwahl des Hessischen Landtags wird im Rahmen einer Volksabstimmung darüber entschieden.

Personell geht die CDU Südhessen mit großer Kontinuität in die Zukunft. Neben Meister wurden auch die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden - Ines Claus (Groß-Gerau/50 Stimmen), Eric Engels (Odenwald/47), Manfred Pentz (Darmstadt-Dieburg/48) und Karin Wolff (Darmstadt/45) in ihren Ämtern bestätigt. Der Darmstädter Rene Kirch (49 Stimmen) ist erstmals Beisitzer im Bezirksvorstand, Dominik Diettrich (Darmstadt-Dieburg/48), Dr. Astrid Mannes (Darmstadt-Dieburg/48), Diana Stolz (Bergstraße/46), Achim Weidmann (Odenwaldkreis/45) und Peter Ziemainz (Groß-Gerau/44) sind schon erfahrene Beisitzer der CDU Südhessen.

Inhaltlich beschäftigte sich der Parteitag auch mit der Planung der ICE-Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim und fordert u.a. die vollwertige Anbindung der Hauptbahnhöfe Darmstadt und Mannheim, einen möglichst geringen Landschaftsverbrauch sowie die Optimierung des Lärmschutzes auch an den Bestandsstrecken und den stärker frequentierten Zubringern und  Anbindungen.

Zum Thema „Wirtschaft 4.0“ wurde ein Papier verabschiedet, in dem konstatiert wird, dass auch der Wandel der Technologien zu  Unsicherheiten führt. „Auch in der digitalen Welt soll der Grundsatz gelten, dass Wirtschaft und Technik dem Menschen dient, nicht umgekehrt. Für die CDU seien deshalb die Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft als Ordnungsrahmen gültig. Wirtschaftlichen Erfolg zu ermöglichen, gleichzeitig auch die gemeinsame Verantwortung der Sozialpartner zu modernisieren, die Freiheit des Einzelnen zu schützen, zugleich als Gesellschaft die Sicherheit zu garantieren, die der Einzelne für sich nicht schaffen kann, sind auch in der digitalen Welt Leitplanken eines Gestaltungsrahmens.