Die Investitionsprogramme des Landes Hessen werden hervorragend angenommen – Odenwaldkreis erhält 40 Millionen Euro

„Die CDU-geführte Landesregierung hat in den vergangenen Jahren den Kommunen erhebliche Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Insgesamt können mit den verschiedenen Investitionsprogrammen des Landes über 2,2 Milliarden Euro investiert werden.

Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm I (KIP I) wurden insgesamt über 3.000 Projekte als förderfähig eingestuft, von denen schon beinahe 900 abgeschlossen und damit fertiggestellt sind. Dabei konnten die Kommunen in bezahlbaren Wohnraum, kommunale Infrastruktur oder Krankenhäuser investieren. Auch im Odenwaldkreis können viele zukunftsträchtige und nachhaltige Investitionen, mit einem Gesamtvolumen von 12.812.138 Euro, getätigt werden.

Insgesamt hat KIP I ein Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro, welches sich durch Bundes- Landes- und Eigenanteil der Kommunen zusammensetzt.

Das Kommunalinvestitionsprogramm II („KIP macht Schule“) richtet sich an die kommunalen Schulträger, also an Landkreise und kreisfreie Städte. Das Land Hessen hat dabei ein Bundesprogramm um ein zusätzliches Landesprogramm ergänzt. Auf diese Art und Weise können die Schulträger direkt in die Schulinfrastruktur, beispielsweise in notwendige Sanierungsmaßnahmen oder die Digitalisierung investieren. Insgesamt stehen hier Mittel von 560 Mio. Euro bereit, von dem 9,7 Millionen Euro auf den Odenwaldkreis entfallen. Auch mit der HESSENKASSE können unsere Kommunen kräftig investieren. Neben der schon erfolgten Schuldenübernahme von 4,9 Milliarden Euro stehen weitere rund 700 Millionen Euro zur Verfügung. Teilnehmen können struktur- oder finanzschwache Kommunen, die ohne Kassenkredite ausgekommen sind. Alle der insgesamt 257 Kommunen in Hessen die zur Teilnahme am Investitionsprogramm berechtigt sind, haben fristgerecht ihren Antrag abgegeben und können nun in verschiedene Maßnahmen, wie beispielsweise zur Instandhaltung unserer kommunalen Infrastruktur, investieren. Auf den Odenwaldkreis entfallen davon rund 17,5 Millionen Euro.

Diese Maßnahmen ergeben zusammen mit dem Kommunalen Schutzschirm und dem Kommunalen Finanzausgleich, der sich auf einem Rekordniveau bewegt, ein einzigartiges Gesamtpaket. Wahrscheinlich wurden unsere Kommunen noch nie in einer derartigen Art und Weise gefördert. Darauf werden wir uns jedoch nicht ausruhen. Wir arbeiten mit unserer Politik auch weiterhin an einer sicheren und nachhaltigen Zukunft, ermöglichen wichtige Investitionen und schaffen durch gleichzeitig verantwortungsvolles Handeln eine gesunde Basis für die zukünftige Generation“ erläutert CDU-Abgeordnete Sandra Funken.